Peter Scheller
Berater für Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Steuer- und Unternehmensberater

„Wenn es knifflig wird.“

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Kategorie Verarbeitendes Gewerbe / Manufacturing

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Ein wesentlicher Aspekt von Präferenz- und Freihandelsabkommens sind Zollvergünstigen, die sich die Vertragsparteien gegenseitig gewähren. Dabei handelt es sich um Zollpräferenzen. Ein wichtiges Prüfungsaspekt ist dabei die Feststellung, in welchem Territorium die jeweilige Ware ihren Ursprung Vertragsstaat hat. Die   Feststellung der Ursprungseigenschaft folgt verschiedenen Regeln.

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Immer wenn ein Gesetz mit einem so sperrigen Namen verabschiedet wird, lässt dies nichts Gutes für Unternehmen und Bürger erwarten. In diesem Fall geht es nicht um die Sicherheit der Lieferketten und des internationalen Handels oder der Sicherung der Versorgung der Bevölkerung. Hier geht es um die Vermeidung von Kinderarbeit, Zwangsarbeit, Sklaverei und der Ungleichbehandlung der Beschäftigung. Umweltrechtliche Fragen werden nur punktuell behandelt.

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Das Verbrauchsteuerrecht zeichnet sich insbesondere bei alkoholischen Getränken, Kraftstoffen und Tabak durch hohe Steuersätze aus. Für die europäischen Staaten stellen diese Steuern eine wichtige Einnahmequelle dar. Für Unternehmen ist es wichtig, jede Möglichkeit zur Reduzierung der häufig erheblichen Steuerlasten auszuschöpfen. Dabei gibt es eine überraschend große Anzahl von Steuervergünstigungen. Dafür ist aber regelmäßig die Einhaltung einer Vielzahl formaler und tatsächlicher Pflichten zu beachten. Neben der Steuerfreiheit stellt die Steuerentlastung eine wesentliche Möglichkeit der Steuerreduzierung dar. Von besonderer Bedeutung ist hierbei die korrekte und vor allen Dingen fristgerechte Antragstellung. Dieser Beitrag behandelt die wichtigsten Aspekte von Entlastungsanträgen.

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Schiffsreparaturen und -umbauten sowie Refits sind inzwischen eine der Hauptleistungen, die deutsche Werften erbringen. Pluspunkte der deutschen Werftinsdustrie sind dabei hochwertige fachliche Arbeit und besonderes technisches Know How . Die korrekte zollrechtliche und umsatzsteuerliche Abwicklung ist ebenfalls von Bedeutung, um unnötige wirtschaftliche Risiken zu vermeiden.

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Deutsche gewerbliche Verarbeitungsbetriebe und Werften übernehmen Umbau-, Refit- und Reparaturaufträge. Sofern die zu bearbeitenden Gegenstände oder Wasserfahrzeuge oder anderen Gegenstände aus dem Drittland in das Zollgebiet das Zollgebiet der EU gelangen, müssen zollrechtliche Anmeldungen abgegeben werden. Sofern diese Zollanmeldungen Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten, drohen nachteilige Folgen für den Auftraggeber oder die Werft oder den Verarbeitungsbetrieb oder häufig auch beide. Dabei geht es neben Zölle  auch um die Einfuhrumsatzsteuer.

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Ein unerledigtes T-Papiere führt dazu, dass das gemeinschaftsrechtliche Versandverfahren nicht ordnungsgemäß beendet wird. Damit werden sämtliche neben Einfuhrzöllen und Einfuhrumsatzsteuer fällig. Daneben können sich strafrechtliche Folgen ergeben; zumindest liegt aber eine Ordnungswidrigkeit vor.

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Einige Branchen sind besonders stark im Außenhandel tätig oder zumindest von diesem abhängig. Die gilt beispielsweise für Handelsunternehmen im Im- und Export, Industrie und verarbeitendes Gewerbe und die Logistik. Hieraus ergeben sich viele Fragen in Bezug auf zoll- und umsatzsteuerliche Themen. Der Verfasser versucht seit Jahren, die Schnittstellen zwischen den verschiedenen Rechtsgebieten darzustellen.

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Montagen und Serviceaufträge im Ausland

Deutsche Unternehmen wie beispielsweise Metallbaubetriebe nehmen häufig Montage- oder andere Aufträge im Ausland an. Dabei werden regelmäßig eigene Arbeitnehmer an den Einsatzort geschickt. Es stellt sich die Frage, welche steuerlichen und anderen Pflichten zu beachten sind. Aus steuerlicher Sicht sind …

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ZRS: Die Top 10 des Zollrechts

Zoll-Recht-Steuern – kurz ZRS – ist eine Informationsplattform von und für Zoll- und Steuerexperten. Diese verfassen kurze und prägnante Artikel zu fachspezifischen Themen. Betrachtet wird der grenzüberschreitende Handel aus der Sicht des Zolls, des Rechts (Transportrecht, Transpostversicherungsrecht, etc.) und der Steuern. Hier finden …

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UZK: Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen

Das Zollrecht kennt eine Vielzahl von Bewilligungen, die verfahrensrechtliche oder materielle Erleichterungen für Wirtschaftsbeteiligten gewähren. Mit Einführung des Unionszollkodex (UZK) zum 1. Mai 2016 haben sich sachliche Bewilligungsvoraussetzungen und -inhalte geändert. Deshalb ist eine Neubewertung vieler Bestandsbewilligungen notwendig. Übergangsregelungen Es …

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Die Bilanzierung im Palettentauschsystem

Die Bilanzierung im Palettentauschsystem ist eine komplexe Aufgabe. Erstaunlicherweise gibt es hierzu wenig Fundstellen in Rechtsprechung und Fachliteratur sowie keine Veröffentlichungen der Finanzverwaltung. Der Artikel in der DStR 2017, Seite 894 versucht die Lücke zu schließen. Grundlagen der Bilanzierung im …

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Das neue Zollrecht für Steuerberater

Mit Wirkung zum 1. Mai 2016 ist das neue Zollrecht in Kraft getreten. Damit stehen Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Rechtsanwälte vor der Herausforderung, ein ohnehin wenig geläufiges Gebiet fachlich erschließen zu müssen. Unsere Autoren Peter Scheller und Susanne Zaczek haben in … 

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Seminar Ankündigung: International verarbeitendes Gewerbe und Steuern

Im April und Mai 2016 finden an mehreren Standorten Tagesseminare zum Thema International verarbeitendes Gewerbe & Steuern statt. Teilnehmer bekommen einen umfassenden Überblick über alle steuerlichen und zollrechtlichen Aspekte, die für Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen von Bedeutung sind. Folgende Themen werden …

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Unternehmensumstrukturierung und zollrechtliche Verfahren

In der DStR 2015, Seite 2183 haben Susanne Zaczek, Zollexpertin aus Kiel und ich einen Artikel zum Thema Unternehmensumstrukturierung und zollrechtliche Verfahren veröffentlicht. Der Artikel behandelt einen in gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungsmaßnahmen manchmal übersehenen Bereich, nämlich zollrechtliche Bewilligungen und Verfahren. Diese Lücke versucht der …

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International verarbeitendes Gewerbe und Steuern

Im April und Mai 2016 finden an mehreren Standorten Tagesseminare zum Thema International verarbeitendes Gewerbe & Steuern statt. Teilnehmer bekommen einen umfassenden Überblick über alle steuerlichen und zollrechtlichen Aspekte, die für Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen von Bedeutung sind. Folgende Themen werden …