Peter Scheller
Berater für Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Steuer- und Unternehmensberater

„Wenn es knifflig wird.“

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Kategorie Zoll / Customs Duties

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Since the UK left the European Union (EU) there have been some changes to VAT and Customs rules for businesses trading in goods with, and within, Northern Ireland.

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The impact of the UK leaving the European Union (EU) on VAT and Customs remains profound. The below highlights some of the major changes to be aware of.

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Am 26. März 2021 zwischen 14 und 15:30 Uhr wird ein Online Seminar zum Thema "Risiken bei der Einfuhr – Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anhand aktueller Rechtsprechung" stattfinden. Ziel der Veranstaltung ist es, für Berater das Thema Zoll und Einfuhrumsatzsteuer „erlebbar“ zu machen. Das geht am besten über Fälle, die der EuGH, BFH oder FG behandelt haben.

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Mit Wirkung zum 31. Dezember 2021 endet der Übergangszeitraum im Zusammenhang mit dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Damit ist Großbritannien nicht mehr Teil des gemeinsamen Marktes und der Zollunion. Im letzten Moment haben sich die Parteien doch noch auf einen Handels- und Kooperationsvertrag geeinigt. Damit werden einige Unsicherheiten und Probleme, die ein abkommensloser Austritt Großbritanniens hervorgerufen hätte, vermieden. Allerdings ergeben sich erhebliche Veränderungen in den Handelsbeziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU.

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Logistikunternehmen haben zollrechtlich und umsatzsteuerlich zwei Ebenen zu beachten. Einerseits müssen Speditionen, Frachtführer, Lagerhalter und Zollagenten die umsatzsteuerliche Besonderheiten eigener Leistungen richtig beurteilen. Hinzu kommen bilanzielle und ertragsteuerliche Fragestellungen. Daneben müssen Logistikunternehmen die zollrechtlichen und umsatzsteuerlichen Fragestellungen ihrer Kunden insbesondere bei grenzüberschreitenden Transporten beachten.

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Ein Autorenteam - bestehend aus Rechtsanwälten, Steuerberatern, Mitglieder der Zollverwaltung und einer Universitätsprofessorin - hat sich dem Zollrecht auf eine neue Art und Weise genähert. Dargestellt wird das seit dem 1. Mai 2016 geltende Zollrecht der Europäischen Union, und zwar in Form von Schaubildern. Die Visualisierung soll es Beratern, Studenten und anderen Interessierten erleichtern, die Grundlagen des europäischen Zollrechts zu erfassen.

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Einige Branchen sind besonders stark im Außenhandel tätig oder zumindest von diesem abhängig. Die gilt beispielsweise für Handelsunternehmen im Im- und Export, Industrie und verarbeitendes Gewerbe und die Logistik. Hieraus ergeben sich viele Fragen in Bezug auf zoll- und umsatzsteuerliche Themen. Der Verfasser versucht seit Jahren, die Schnittstellen zwischen den verschiedenen Rechtsgebieten darzustellen.

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Steuerstrafverfahren wegen des Vorwurfs der Hinterziehung von Antidumpingzöllen betreffen häufig ähnlich gelagerte Sachverhalte. Dabei geht es weniger um den Schmuggel sondern um die falsche Angabe von Zolltarifnummern bei der Einfuhranmeldung oder die falsche Angabe der Herkunftslandes.

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Im Zollrecht sind eine Vielzahl von Bewilligungen vorgesehen. Dies sind sind von den Bewilligungsinhaber strikt einzuhalten, weil ansonsten Einfuhrabgaben, Zinsen, Ordnungs- oder Bußgelder drohen.

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Sowohl die Kommission der EU wie auch Großbritannien haben Leitfäden und Stellungnahmen zu den zollrechtlichen und umsatzsteuerlichen Auswirkungen bei Austritt Großbritanniens ohne Vertrag (no deal) veröffentlicht. Dabei geht es vorrangig um zwei Themenbereiche. Wie ist die Situation nach dem Austritt und was geschieht in der Übergangsphase kurz vor und nach dem Austrittsdatum.

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Dies ist ein kurzer Beitrag zu speziellen Themen im Zusammenhang mit dem Brexit. In diesem Artikel geht es um die Einfuhr von Waren aush Großbritannien. Dabei geht es nicht nur um den Zoll sondern auch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

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Dies ist ein kurzer Beitrag zu speziellen Themen im Zusammenhang mit dem Brexit. In diesem Artikel geht es um die Ausfuhr von Waren nach Großbritannien. Dabei geht es nicht nur um den Zoll sondern auch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) und um die Verbrauchsteuern.

 

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Dies ist ein kurzer Beitrag zu speziellen Themen im Zusammenhang mit dem Brexit. Hier geht es um den weithin unterschätzten Bereich des Warenursprungs.

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Dies ist ein kurzer Beitrag zu speziellen Themen im Zusammenhang mit dem Brexit. Hier geht es um die Rückwareneigenschaft im Zollrecht für Waren, die vor dem Austrittsdatum nach Großbritannien verbracht und nach diesem Datum wieder in der EU zurückgebracht werden sollen.

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Noch immer weiß niemand, ob und wann der Brexit kommen wird. Geht man davon aus, dass er kommen wird, werden sich mit dem Austrittsdatum für Unternehmen einige grundlegenden Änderung im Zoll-, Verbrauchsteuer- und Umsatzsteuerrecht ergeben. Einige Änderungen werden unabhängig davon sein, ob ein Abkommen zwischen Großbritannien und der EU abgeschlossen wird oder nicht. An dieser Stelle wird eine Serie kurzer Artikel folgen, die einzelne Änderungen beleuchten.

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Die Ausfuhr von Waren aus den Inland wird geprägt durch das zollrechtliche Ausfuhrverfahren. Damit erlangen zollrechtliche Belege eine entscheidende Bedeutung als Belegnachweis, die zur Geltendmachung der umsatzsteuerlichen Ausfuhr notwendig sind. Aus diesem Grund ist es wichtig, wie die Zollbehörden das Ausfuhrverfahren durchführen.

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Die Transport- und Logistikbranche ist geprägt von vielen Besonderheiten mit einer hohen Fehleranfälligkeit insbesondere bei grenzüberschreitenden Geschäften. Das Smart-Seminar vermittelt einen praxisnahen Überblick, von der Umsatzsteuer über die bilanzielle Abbildung der Transportrisiken bis zum immer wichtiger werdenden Zusammenspiel von Umsatzsteuer und Zoll.

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Großbritannien und die Schweiz haben am 11. Februar 2019 ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Es soll der Beibehaltung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen nach dem Austritt des Großbritanniens aus der Europäischen Union sicherstellen.

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Brexit und keine Ende. Niemand kann vorhersagen, ob ein harter oder weicher Brexit kommt oder ob es doch noch einen Exit vom Brexit gibt. Unternehmen mit wirtschaftlichen Beziehungen zu Großbritannien müssen sich auf jedes Szenario vorbereiten. Prof. Dr. Gerrit Frotscher, Dr. Marion Frotscher und Peter Scheller geben in 100 Fälle einen Überblick über steuerliche Auswirkungen.Die Fälle wurden veröffentlich in Haufe Steuer Office.

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Germany is one of the biggest consumer markets in the world. Therefore it is of interest for foreign companies who want to sell products or services on the German market. Besides this German business entities are often a target of foreign business investors. In any case foreign companies and investors have to observe German tax regulations in order to avoid unnecessary risks.

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Germany is one of the biggest importing economies in the world. Producers and sellers from states such China, the USA and others often agree with their German customers the Incoterm DDP. This seems beneficial for German importers because they receive goods “on their doorstep”. All costs of transport, insurance and customs declarations have to be paid by the supplier. However, there are situations where this obvious benefit turns into a sour pill for German importers when they receive an unexpected tax bill from their local German tax office.

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Montagen und Serviceaufträge im Ausland

Deutsche Unternehmen wie beispielsweise Metallbaubetriebe nehmen häufig Montage- oder andere Aufträge im Ausland an. Dabei werden regelmäßig eigene Arbeitnehmer an den Einsatzort geschickt. Es stellt sich die Frage, welche steuerlichen und anderen Pflichten zu beachten sind. Aus steuerlicher Sicht sind …

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Umzugskosten bei Arbeitnehmerentsendung nicht leichtfertig verschenken

Die Autoren Peter Scheller und Michael Dauer haben in der Zeitschrift Praxis Internationale Steuerberatung (PIStB 11/2017, S. 304) einen Artikel um Thema Umzugskosten bei Arbeitnehmerentsendung nicht leichtfertig verschenken – Teil 1: Werbungskosten veröffentlicht. Der 2. Teil zu den Bereichen Umsatzsteuer und …

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Einfuhrumsatzsteuer und Rückware

Grundsätzlich ist die Wiedereinfuhr vormaliger Unionsware in das Zollgebiet der Europäischen Union als Rückware von der Einfuhrumsatzsteuer befreit. Diese Befreiung gilt dann nicht, wenn entweder eine steuerfreie Ausfuhrlieferung vorangegangen ist oder die Waren vor Wiedereinfuhr im Drittland geliefert werden. Im …

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Ertragsteuerliche Auswirkungen zollrechtlicher Risiken

Die Autoren Peter Scheller, Torsten Hildebrandt und Susanne Zaczek haben in der Zeitschrift Die Steuerberatung (Heft 10/2017, Seite 385) das Thema Ertragsteuerliche Auswirkungen zollrechtlicher Risiken untersucht. Dabei geht es um folgendes: Das Zollrecht birgt für Unternehmen, die an grenzüberschreitenden Warenbewegungen …

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Spedition und Zollvollmacht

Speditionen gehen häufig erhebliche Abgabenrisiken ein, wenn sie Zollformalitäten für ihre Kunden übernehmen. Eine der Risiken ergibt sich dann, wenn sich herausstellt, dass die Spedition keine wirksame Zollvollmacht besitzt. In einem Verfahren vor dem Finanzgericht München (Urteil vom 20.10.2016, 14 K …

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IAPA meeting 2017 in Warsaw

This year’s general meeting of the IAPA International Association of Professional Advisers took place on the 29 and 30 September 2017 in Warsaw. Main topics of this year’s conference were the new EU-regulation on data protection, taxation of expatriates living …

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ZRS: Die Top 10 des Zollrechts

Zoll-Recht-Steuern – kurz ZRS – ist eine Informationsplattform von und für Zoll- und Steuerexperten. Diese verfassen kurze und prägnante Artikel zu fachspezifischen Themen. Betrachtet wird der grenzüberschreitende Handel aus der Sicht des Zolls, des Rechts (Transportrecht, Transpostversicherungsrecht, etc.) und der Steuern. Hier finden …

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Einfuhrumsatzsteuer und vorübergehende Verwahrung

Bei der Einfuhr von Waren aus dem Drittland fallen der Ort, an dem die Ware gestellt und derjenige, an dem diese Waren vorübergehend verwahrt werden sollen, häufig auseinander. Dabei hat die Person, die die Ware gestellt, diese innerhalb der von …

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Einfuhrumsatzsteuer: Haftung des Geschäftsführers

Geschäftsführer unterschätzen häufig die persönliche Haftung aus Steuerschulden der von ihnen vertretenen GmbH. Dies gilt insbesondere, wenn die Gesellschaft in wirtschaftliche Schieflage gerät und insolvent wird. Ein entsprechender Fall lag das Urteil des Finanzgerichtes Düsseldorf vom 22.11.2016 (4 K 1746/16 H und …

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Zoll: Steueridentifikationsnummern

Die Zollverwaltung können bei der Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen die Angabe der Steueridentifikationsnummern von Aufsichtsräten und leitenden Angestellten verlangen. Das Finanzgericht Düsseldorf hat Zweifel an der europarechtlichen Zulässigkeit dieser Vorschrift (Beschluss vom 09.08.2017 – 4 K 1404/17 Z). Dem Beschluss lag …

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Verbrauchsteuerliche Auswirkungen des Brexit für deutsche Unternehmen

In der Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern haben die Autoren Michael Lux, Brüssel, und Peter Scheller, Hamburg über das Thema Verbrauchsteuerliche Auswirkungen des Brexit für deutsche Unternehmen veröffentlicht (ZfZ 8/2017, Seite 1984). Dabei geht es zusammengefasst um Folgendes: Der Brexit …

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Expatriates: 10 issues to be considered as a retired person in Germany

In general expatriates relocate to Germany for business or job reasons. However, there is a growing number of expatriates especially from the US and the UK who are moving to Germany when reaching retirement age. The reasons for this move …

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UZK: Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen

Das Zollrecht kennt eine Vielzahl von Bewilligungen, die verfahrensrechtliche oder materielle Erleichterungen für Wirtschaftsbeteiligten gewähren. Mit Einführung des Unionszollkodex (UZK) zum 1. Mai 2016 haben sich sachliche Bewilligungsvoraussetzungen und -inhalte geändert. Deshalb ist eine Neubewertung vieler Bestandsbewilligungen notwendig. Übergangsregelungen Es …

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Verrechnungspreise und Zollwert

Seit Jahren beschäftigt die Fachwelt die Frage, ob und auf welche Weise Verrechnungspreise und Zollwert miteinander korrelieren. Diese Frage ist insbesondere für international tätige Konzerne von großer Bedeutung, wenn inländische Unternehmen aus dem Drittland von anderen Konzerngesellschaften Ware beziehen. Im …

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Sanktionen im Zollrecht

Das Zollrecht ist das am weitesten harmonisierte Rechtssystem der Europäischen Union. Es gibt nur ein Zollgebiet der Union. Alle materiellen Rechtsvorschriften ergeben sich aus EU-Verordnungen, vorrangig dem Unionszollkodex (UZK) und seinen Durchführungsverordnungen. Den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU bleibt insoweit nur …

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Logistik & Steuern

Am 4. Mai 2017 bot die NWB Akademie zum ersten Mal das Seminar Das Transport- und Logistikmandat an. Das Seminar gibt einen Überblick über alle steuerlichen Bereiche, die für kleine und mittelständische Logistikunternehmen von Bedeutung sind. Dabei spielen grenzüberschreitende Transportaufträge eine besondere …

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Das Transport- und Logistikmandat

Seminarankündigung für 2017 Das Transport- und Logistikmandat Branchenkenntnis auf den Punkt gebracht Referent Peter Scheller Steuerberater, Master of International Taxation, Fachberater für Zölle und Verbrauchsteuern Ziel des Seminars Die Transport- und Logistikbranche ist geprägt von vielen Besonderheiten mit einer hohen …

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Zollrechtliche Auswirkungen des Brexit für Unternehmen in Deutschland

In der Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern haben die Autoren Michael Lux, Brüssel, und Peter Scheller, Hamburg über das Thema Zollrechtliche Auswirkungen des Brexit für Unternehmen in Deutschland veröffentlicht (ZfZ 3/2017, Seite 54). Dabei geht es zusammengefasst um Folgendes: Mit …

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Tax Compliance System

Ein Tax Compliance System (Tax CMS) dient einem Unternehmen, seine steuerlichen Pflichten erfüllen zu können und Fehler in Steuerangelegenheit zu vermeiden. Nunmehr hat sich die Finanzverwaltung erstmals zur Wirkung eines solchen Tax CMS geäußert (Änderung des AO-Anwendungserlasses zu § 153). Danach soll ein …

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Das Transport- und Logistikmandat

Seminarankündigung für 2017 Das Transport- und Logistikmandat Branchenkenntnis auf den Punkt gebracht Referent Peter Scheller Steuerberater, Master of International Taxation, Fachberater für Zölle und Verbrauchsteuern Ziel des Seminars Die Transport- und Logistikbranche ist geprägt von vielen Besonderheiten mit einer hohen … 

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Mehrwertsteuer: Formale Mängel als Straftat?

Formale Mängel bergen für Unternehmen insbesondere im Zoll- und Mehrwertsteuerrecht große wirtschaftliche Risiken. Böse Zungen sagen, dass dies vor allen daran liegt, dass Zoll- und Finanzbehörden die Abgabenfestsetzung als Strafmaßnahme nutzen. Das eigentlich hierfür vorgesehene Instrumentarium des Ordnungswidrigkeits- und Strafrechtes … 

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Lagerverfahren im Zoll-, Mehrwert- und Verbrauchsteuerrecht

Die Autoren Michael Lux, Peter Scheller und Susanne Zaczek haben sich mit den vielfältigen Aspekten der Lagerverfahren im Zoll-, Mehrwert- und Verbrauchsteuerrecht beschäftigt. In Heft 10/2016 der Zeitschrift Recht der Internationalen Wirtschaft (RIW) haben sie auf Seite 654 eine Artikel … 

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Merkel, die Chinesen und der Zoll

Kürzlich war die deutsche Bundeskanzlerin zu Gesprächen in China. Dabei ging es um einige Streitpunkt. Von chinesischer Seite wurde dabei zum wiederholten Mal der Status als Marktwirtschaft gefordert. In den Medien wird aber nur unzureichend erklärt, weshalb dieser Status für … 

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Unionszollkodex: Neues Zollrecht

Ab dem 1. Mai 2016 gilt ein neues Zollrecht. Der Unionszollkodex wird zu diesem Zeitpunkt wirksam. Alle Durchführungs- und Übergangsvorschriften sind zwischenzeitlich veröffentlicht. In vielen Bereichen wird sich wenig ändern. Aber gerade in den Bereichen, in denen sich Änderungen ergeben, … 

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Logistikunternehmen als Vertreter im Zoll- und Mehrwertsteuerrecht

In der Umsatzsteuer-Rundschau 2016, Seite 225 haben Susanne Zazcek, Zollexpertin aus Kiel und Peter Scheller einen Artikel zum Thema Logistikunternehmen als Vertreter im Zoll- und Mehrwertsteuerrecht veröffentlicht. Untersucht werden die Unterschiede zwischen der zollrechtlichen Vertretung und der umsatzsteuerlichen Fiskalvertretung. Im Einzelnen geht es … 

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Seminar Ankündigung: International verarbeitendes Gewerbe und Steuern

Im April und Mai 2016 finden an mehreren Standorten Tagesseminare zum Thema International verarbeitendes Gewerbe & Steuern statt. Teilnehmer bekommen einen umfassenden Überblick über alle steuerlichen und zollrechtlichen Aspekte, die für Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen von Bedeutung sind. Folgende Themen werden …

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UZK: Skandal durch unfähige Politiker und Bürokraten?

Am 1. Mai 2016 tritt  der neue Zollkodex der Europäischen Union – UZK genannt – in Kraft. Der UZK ist bereits 2013 verabschiedet worden. Damit denkt man, dass Verwaltung und betroffene Unternehmen genügend Zeit zur Umstellung hatten. Das ist aber …

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Logistik & Steuern

An den unten stehenden Terminen finden vier Ganztagesseminare zum Thema Logistik & Steuern statt. Nunmehr steht auch das endgültige Inhaltsverzeichnis fest:   Logistik & Steuern Kapitel 1 – Die Logistikbranche 1.1. Die Branche und ihr Leistungsangebot 1.2. Steuerliche Rahmenbedingungen Kapitel 2 – …

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Unternehmensumstrukturierung und zollrechtliche Verfahren

In der DStR 2015, Seite 2183 haben Susanne Zaczek, Zollexpertin aus Kiel und ich einen Artikel zum Thema Unternehmensumstrukturierung und zollrechtliche Verfahren veröffentlicht. Der Artikel behandelt einen in gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierungsmaßnahmen manchmal übersehenen Bereich, nämlich zollrechtliche Bewilligungen und Verfahren. Diese Lücke versucht der …

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International verarbeitendes Gewerbe und Steuern

Im April und Mai 2016 finden an mehreren Standorten Tagesseminare zum Thema International verarbeitendes Gewerbe & Steuern statt. Teilnehmer bekommen einen umfassenden Überblick über alle steuerlichen und zollrechtlichen Aspekte, die für Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen von Bedeutung sind. Folgende Themen werden …