Peter Scheller
Berater für Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Steuer- und Unternehmensberater

„Wenn es knifflig wird.“

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Kategorie Außenwirtschaftsrecht / Foreign trade law

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Die deutschen Zollbehörden haben nicht nur die Aufgabe, Zöllen und andere Einfuhrabgaben zu erheben. Sie sind auch zuständig für die Export- und Importkontrolle. Zu beachten sind sind grundsätzlich Verbote und Beschränkungen (VuB) sowohl bei der Ein- und Ausfuhr und bei der Durchfuhr.

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Der gewerbliche Rechtsschutz basiert auf nationalen Vorschriften sowie auf Verordnungen der EU. Es geht dabei um den Schutz geistigen Eigentums und dem Schutz geographischer Herkunftsangaben. Damit soll  soll insbesondere die Produktpiraterie unterbunden werden. Bei Ein- und Ausfuhr obliegt den Zollbehörden zur Überwachung entsprechender Schutzvorschriften. Im Jahr 2020 wurde hierzu eine Dienstvorschrift aktualisiert.