Peter Scheller
Berater für Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Steuer- und Unternehmensberater

„Wenn es knifflig wird.“

Blog-Archiv

Dezember 2021

Ausfuhrbegleitdokumente für private Yachten

von Susanne Zaczek (Kommentare: 1)

Zur Ausfuhr einer privaten Yacht zum privaten Gebrauch sind Ausfuhrbegleitdokumente notwendig. Entsprechende Regelungen findet sich in der Außenwirtschaftsverordnung. Der “Bootspass” ist kein offizielles Dokument zum Zwecke der Ein- und Ausfuhr.

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Strafrechtliche Risiken falscher Einfuhranmeldungen

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Falsche Einfuhranmeldungen können strafrechtliche Risiken haben, wie zwei etwas ältere Urteile des Bundesgerichtshof (BGH) zeigen. Dabei kann es sein, dass in auch Freiheitsstrafen verhängt werden. Die Rechtsprechung ist nicht nur für importierende Unternehmen von Bedeutung sondern betreffen auch deren Dienstleister wie Zollagenten, Spediteure und andere Logistikdienstleister.

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Gewerblicher Rechtsschutz

von Autorenteam (Kommentare: 0)

Der gewerbliche Rechtsschutz basiert auf nationalen Vorschriften sowie auf Verordnungen der EU. Es geht dabei um den Schutz geistigen Eigentums und dem Schutz geographischer Herkunftsangaben. Damit soll  soll insbesondere die Produktpiraterie unterbunden werden. Bei Ein- und Ausfuhr obliegt den Zollbehörden zur Überwachung entsprechender Schutzvorschriften. Im Jahr 2020 wurde hierzu eine Dienstvorschrift aktualisiert.

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Verkauf eines Mobilheims

von Peter Scheller (Kommentare: 0)

In einem Fall vor dem Niedersächsischen Finanzgericht ging es um die Frage, ob die Veräußerung eines Mobilheims ein steuerpflichtiges privates Veräußerungsgeschäft darstellen kann. Wäre dies der Fall, würden Veräußerungsgewinne innerhalb der Spekulationsfrist von 10 Jahren der Einkommensteuer unterliegen.

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Logistikunternehmen: Zollrechtliche und steuerliche Besonderheiten

von Peter Scheller (Kommentare: 1)

Logistikunternehmen müssen ein profundes Wissen zu zollrechtlichen und umsatzsteuerlichen Besonderheiten haben. Dies gilt sowohl für das eigene Geschäft wie auch die Bedürfnisse der Kunden. Für Speditionen, Frachtführer, Lagerhalter und Zollagenten geht es um die umsatzsteuerliche Besonderheiten eigener Leistungen. Bilanzielle und ertragsteuerliche Fragestellungen kommen hinzu. Logistikunternehmen müssen daneben die zollrechtlichen und umsatzsteuerlichen Besonderheiten ihrer Kunden bei grenzüberschreitenden Transporten beachten.

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