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Europäischer Gerichtshof als Sphinx? (2)

14.04.2014 von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Der europäische Gerichtshof fällt insbesondere im direkten Steuerrecht eine Vielzahl von Urteilen, die selbst erfahrensten Kommentatoren und Steuerprofessoren Rätsel aufgeben. Manchmal hat man das Gefühl, in Luxemburg residiert eine Sphinx, die allen Rätsel aufgeben will. In einem ersten Beitrag haben …

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„Strafbesteuerung“ ausländischer Fonds europarechtswidrig?

04.04.2014 von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Das deutsche Investmentsteuergesetz sieht eine Pauschalbesteuerung für Investmentfonds und -gesellschaften vor, die nicht den besonderen Veröffentlichungspflichten im elektronischen Bundesanzeiger nachkommen. Dort müssen entsprechende Investmentgesellschaften detaillierte Angaben zu steuerlich relevanten Daten der Fonds machen. Tun sie dies nicht, liegt ein so genannter …

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Europäischer Gerichtshof als Sphinx? (1)

01.04.2014 von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Der europäische Gerichtshof fällt insbesondere im direkten Steuerrecht eine Vielzahl von Urteilen, die selbst erfahrensten Kommentatoren und Steuerprofessoren Rätsel aufgeben. Manchmal hat man das Gefühl, in Luxemburg residiert eine Sphinx, die allen Rätsel aufgeben will. Die Sphinx der griechischen Mythologie …

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Was entscheidet der Europäische Gerichtshof eigentlich?

24.03.2014 von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Der europäische Gerichtshof – offiziell der Gerichtshof der Europäischen Union – ist höchstes Gericht in der Europäischen Union. Seinen Sitz hat er am Boulevard Konrad Adenauer in Luxemburg. Der EuGH hat einen Richter aus jedem EU-Mitgliedsstaat und acht so genannte …

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Umsatzsteuerliche Organschaft im Konzern

17.03.2014 von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Die umsatzsteuerliche Organschaft ist ein für steuerliche Verhältnisse uraltes Rechtsinstitut. Dieses diente auch als Vorlage für die europarechtliche Gruppenbesteuerungsregel. Diese ist aber deutlich weitergehend als das deutsche Urgestein. Und das führt dazu, dass die deutsche Organschaftsregelung in der jetzigen Form …

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Freizügigkeitsrechte der EU

17.02.2014 von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Es gibt in der Europäischen Union eine ganze Anzahl von Freizügigkeitsrechten. Diese gelten gleichermaßen für Bürger wie Unternehmen. Bei den Freizügigkeitsrechten handelt es sich nicht um Grundrechte oder Menschenrechte im eigentlichen Sinne. Es geht bei ihnen nur um die Vermeidung diskriminierender …

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Sensation: Finanzamt verzichtet auf Steuern

03.02.2014 von Peter Scheller (Kommentare: 0)

Es kommt nicht häufig vor, dass die Finanzverwaltungen Verfügungen erlässt, die eindeutig zur ihren Lasten gehen. Der 30. Januar 2014 ist aber eins der wenigen Daten, an dem dies geschehen ist. An diesem Tag hat das Bundesministerium der Finanzen ein Schreiben …

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