Peter Scheller
Berater für Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Steuer- und Unternehmensberater

„Wenn es knifflig wird.“

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Logistikunternehmen haben zollrechtlich und umsatzsteuerlich zwei Ebenen zu beachten. Einerseits müssen Speditionen, Frachtführer, Lagerhalter und Zollagenten die umsatzsteuerliche Besonderheiten eigener Leistungen richtig beurteilen. Hinzu kommen bilanzielle und ertragsteuerliche Fragestellungen. Daneben müssen Logistikunternehmen die zollrechtlichen und umsatzsteuerlichen Fragestellungen ihrer Kunden insbesondere bei grenzüberschreitenden Transporten beachten.

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Ein Autorenteam - bestehend aus Rechtsanwälten, Steuerberatern, Mitglieder der Zollverwaltung und einer Universitätsprofessorin - hat sich dem Zollrecht auf eine neue Art und Weise genähert. Dargestellt wird das seit dem 1. Mai 2016 geltende Zollrecht der Europäischen Union, und zwar in Form von Schaubildern. Die Visualisierung soll es Beratern, Studenten und anderen Interessierten erleichtern, die Grundlagen des europäischen Zollrechts zu erfassen.

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Deutsche Unternehmen haben die Möglichkeit, beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) die Gültigkeit einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) eines Geschäftskunden aus dem EU-Ausland abzufragen. Diese Abfrage dient als Nachweis für die Unternehmereigenschaft des Geschäftsführers im entsprechenden Mitgliedsstaat. Dieser Nachweis ist notwendige Voraussetzung für die Steuerfreiheit bei innergemeinschaftlichen Lieferungen.

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Einige Branchen sind besonders stark im Außenhandel tätig oder zumindest von diesem abhängig. Die gilt beispielsweise für Handelsunternehmen im Im- und Export, Industrie und verarbeitendes Gewerbe und die Logistik. Hieraus ergeben sich viele Fragen in Bezug auf zoll- und umsatzsteuerliche Themen. Der Verfasser versucht seit Jahren, die Schnittstellen zwischen den verschiedenen Rechtsgebieten darzustellen.

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Die Ausstellung einer ordnungsgemäßen Rechnung stellt eine formelle Anforderung des Umsatzsteuerrechts dar. Sofern die Rechnung fehlerhafte Angaben enthält oder geforderte Angaben fehlen, können sich hieraus erhebliche Nachteile für den Rechnungsaussteller und vor allem den Rechnungsempfänger ergeben. Dieses eigentlich so einfache Regelungsgebiet erweist sich in der Praxis häufig als "Minenfeld". Aus diesem Grund müssen sich deutsche Finanzgerichte und der Europäische Gerichtshof regelmäßig mit Fragen aus diesem Bereich beschäftigen. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit zwei Urteilen des Bundesfinanzhofs.

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Grundsätzlich nimmt die Bedeutung des internationalen Versandhandels in einer globalisierten Welt einen immer größeren Raum ein. Ferner nimmt der Handel über Internetplattformen (e-commerce Plattformen) wie Amazon, ebay und viele andere zu. Dabei steht der Handel mit privaten Kunden (B2C-Geschäft) im Vordergrund, wobei sich zwischenzeitlich auch Spezialplattformen gebildet haben, die nur auf den Geschäftskundenbereich (B2B-Geschäft) abzielen.

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Ab dem 01.01.2020 müssen Unternehmen, die mit dem grenzüberschreitenden Warenverkehr in der Europäischen Union zu tun haben, neue Regelungen beachten. Die Änderungen beruht auf einem von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Reformparket und ist in der Presse auch unter dem Begriff „Quick Fixes“ zu finden.

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Dies ist ein kurzer Beitrag zu speziellen Themen im Zusammenhang mit dem Brexit. In diesem Artikel geht es um die Einfuhr von Waren aush Großbritannien. Dabei geht es nicht nur um den Zoll sondern auch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

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Dies ist ein kurzer Beitrag zu speziellen Themen im Zusammenhang mit dem Brexit. In diesem Artikel geht es um die Ausfuhr von Waren nach Großbritannien. Dabei geht es nicht nur um den Zoll sondern auch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) und um die Verbrauchsteuern.

 

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Noch immer weiß niemand, ob und wann der Brexit kommen wird. Geht man davon aus, dass er kommen wird, werden sich mit dem Austrittsdatum für Unternehmen einige grundlegenden Änderung im Zoll-, Verbrauchsteuer- und Umsatzsteuerrecht ergeben. Einige Änderungen werden unabhängig davon sein, ob ein Abkommen zwischen Großbritannien und der EU abgeschlossen wird oder nicht. An dieser Stelle wird eine Serie kurzer Artikel folgen, die einzelne Änderungen beleuchten.

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Die Ausfuhr von Waren aus den Inland wird geprägt durch das zollrechtliche Ausfuhrverfahren. Damit erlangen zollrechtliche Belege eine entscheidende Bedeutung als Belegnachweis, die zur Geltendmachung der umsatzsteuerlichen Ausfuhr notwendig sind. Aus diesem Grund ist es wichtig, wie die Zollbehörden das Ausfuhrverfahren durchführen.

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In der Sitzung des ECOFIN am 2. Oktober 2018 haben die EU-Finanzminister einige Sofortmaßnahmen (Quick Fixes) beschlossen. Die Änderungen betreffen Änderungen bei den innergemeinschaftlichen Lieferungen, bei Reihengeschäften und Konsignationslagern. Die Änderungen haben Gültigkeit ab dem 1. Januar 2020 und bedürfen noch der Umsetzung in deutsches Recht. In drei Beiträgen werden die einzelnen Änderungen dargestellt.

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In der Sitzung des ECOFIN am 2. Oktober 2018 haben die EU-Finanzminister auf einige Sofortmaßnahmen (Quick Fixes) beschlossen. Die Änderungen betreffen solche bei den innergemeinschaftlichen Lieferungen, bei Reihengeschäften und Konsignationslagern. Die Änderungen haben Gültigkeit ab dem 1. Januar 2020 und bedürfen noch der Umsetzung in deutsches Recht. In drei Beiträgen werden die einzelnen Änderungen dargestellt.

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Der CMR-Frachtbrief ist ein Transportdokument im grenzüberschreitenden LKW-Verkehr. Gleichzeitig kann der CMR-Frachtbrief als Belegnachweis im Umsatzsteuerrecht dienen, wenn steuerfreiheit einer innergemeinschaftlichen Lieferung oder im Ausnahmefall einer Ausfuhr begehrt werden. Peter Scheller und Susanne Zaczek haben in Heft 9/2019 der MwStR die Grundzüge der CMR-Rechts dargestellt.

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In der Sitzung des ECOFIN am 2. Oktober 2018 haben die EU-Finanzminister einige Sofortmaßnahmen (Quick Fixes) beschlossen. Die Änderungen betreffen Änderungen bei den innergemeinschaftlichen Lieferungen, bei Reihengeschäften und Konsignationslagern. Die Änderungen haben Gültigkeit ab dem 1. Januar 2020 und bedürfen noch der Umsetzung in deutsches Recht. In drei Beiträgen werden die einzelnen Änderungen dargestellt.