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Einige Branchen sind besonders stark im Außenhandel tätig oder zumindest von diesem abhängig. Die gilt beispielsweise für Handelsunternehmen im Im- und Export, Industrie und verarbeitendes Gewerbe und die Logistik. Hieraus ergeben sich viele Fragen in Bezug auf zoll- und umsatzsteuerliche Themen. Der Verfasser versucht seit Jahren, die Schnittstellen zwischen den verschiedenen Rechtsgebieten darzustellen.
Die Ausstellung einer ordnungsgemäßen Rechnung stellt eine formelle Anforderung des Umsatzsteuerrechts dar. Sofern die Rechnung fehlerhafte Angaben enthält oder geforderte Angaben fehlen, können sich hieraus erhebliche Nachteile für den Rechnungsaussteller und vor allem den Rechnungsempfänger ergeben. Dieses eigentlich so einfache Regelungsgebiet erweist sich in der Praxis häufig als "Minenfeld". Aus diesem Grund müssen sich deutsche Finanzgerichte und der Europäische Gerichtshof regelmäßig mit Fragen aus diesem Bereich beschäftigen. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit zwei Urteilen des Bundesfinanzhofs.
Steuerstrafverfahren wegen des Vorwurfs der Hinterziehung von Antidumpingzöllen betreffen häufig ähnlich gelagerte Sachverhalte. Dabei geht es weniger um den Schmuggel sondern um die falsche Angabe von Zolltarifnummern bei der Einfuhranmeldung oder die falsche Angabe der Herkunftslandes.
Grundsätzlich nimmt die Bedeutung des internationalen Versandhandels in einer globalisierten Welt einen immer größeren Raum ein. Ferner nimmt der Handel über Internetplattformen (e-commerce Plattformen) wie Amazon, ebay und viele andere zu. Dabei steht der Handel mit privaten Kunden (B2C-Geschäft) im Vordergrund, wobei sich zwischenzeitlich auch Spezialplattformen gebildet haben, die nur auf den Geschäftskundenbereich (B2B-Geschäft) abzielen.
During this pandemic many companies are trying to keep their economic or professional activities going by sending people home and letting them work from there. This measure is not suitable for all businesses, but it is keeping many alive. Manufacturing companies or craft businesses will not be able to do this, but many of those in the service sector are taking this route right now.
From 1st March 2020 skilled workers and professional specialists are able to move to Germany in order to work in Germany. This is due to the Fachkräfteeinwanderungsgesetz (Specialist Immigration Code), which allows skilled personal from non-EU or non-EEA-countries to live and work in Germany. The previous restrictions in controlling the number of specialists and skilled workers into Germany have been reduced significantly.
Im Zollrecht sind eine Vielzahl von Bewilligungen vorgesehen. Dies sind sind von den Bewilligungsinhaber strikt einzuhalten, weil ansonsten Einfuhrabgaben, Zinsen, Ordnungs- oder Bußgelder drohen.
Ab dem 01.01.2020 müssen Unternehmen, die mit dem grenzüberschreitenden Warenverkehr in der Europäischen Union zu tun haben, neue Regelungen beachten. Die Änderungen beruht auf einem von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Reformparket und ist in der Presse auch unter dem Begriff „Quick Fixes“ zu finden.
Manchmal erhält man auch über amtliche Mitteilungen Kenntnis vom Streit "befreundeter" Staaten. In diesem Fall geht es um den Streit zwischen Zypern und der Türkei über umstrittene Erdgasbohrungen vor der Küste Zyperns. Zwischenzeitlich hat die EU verschiedene "Strafmaßnehmen" gegen die Türkei beschlossen. Eine davon sind Reise-, Einfrierungs- und Bereitsstellungsverbote für gewisse Organisation und Personen.
Man wird immer wieder - und manchmal auch angenehm - überrascht im Leben. Von Gerichten erwartet man in der Regel Urteile zu streitigen Themen, sei es zur Auslegung eines Sachverhalts oder offener Rechtsfragen. So ist es auch bei Finanzgerichten. Das Finanzgericht Hamburg geht darüber hinaus. Es hat der Generalanwältin Kokott am Europäischen Gerichtshof drei grundsätzliche Fragen gestellt, die Licht auf momentan drängende Themen der europäischen Rechts und der Rechtsprechung des EuGH werfen. In seinem Newsletter 3/2019 hat das Finanzgericht Fragen und Antworten der Generalanwältin abgedruckt.
In vorangegangen Artikeln haben wir die zollrechtlichen und umsatzsteuerlichen Auswirkungen des Warenverkehrs aufgrund des bevorstehenden Austritts Großbritanniens aus der EU dargestellt. Daneben werden sich aber auch Änderungen bei der Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) im Dienstleistungsverkehr ergeben.
Sowohl die Kommission der EU wie auch Großbritannien haben Leitfäden und Stellungnahmen zu den zollrechtlichen und umsatzsteuerlichen Auswirkungen bei Austritt Großbritanniens ohne Vertrag (no deal) veröffentlicht. Dabei geht es vorrangig um zwei Themenbereiche. Wie ist die Situation nach dem Austritt und was geschieht in der Übergangsphase kurz vor und nach dem Austrittsdatum.
Dies ist ein kurzer Beitrag zu speziellen Themen im Zusammenhang mit dem Brexit. In diesem Artikel geht es um die Einfuhr von Waren aush Großbritannien. Dabei geht es nicht nur um den Zoll sondern auch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
